Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen MIRBEST (nachfolgend „Verkäufer“) und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“), die über den Online-Shop www.mirbest.de abgeschlossen werden.
(2) Kunde im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person sowie jede rechtsfähige Personengesellschaft.
(3) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von:
- Kfz-Ersatzteilen
- Fahrzeugzubehör
- Motorölen
- Schmierstoffen
- technischen Flüssigkeiten
- Batterien
- Reifen
- Werkstattbedarf
sowie die Erbringung von Werkstatt- und Servicedienstleistungen.
(2) Sämtliche Angebote im Online-Shop stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(2) Der Verkäufer kann dieses Angebot innerhalb von fünf Werktagen durch eine der folgenden Handlungen annehmen:
- Versand einer Auftragsbestätigung
- Versand der Ware
- ausdrückliche Annahmeerklärung
(3) Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Annahme, gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 4 Preise
(1) Alle angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit diese anfällt.
(2) Versandkosten werden gesondert ausgewiesen.
(3) Für Lieferungen außerhalb Deutschlands können zusätzliche Steuern, Zölle oder Gebühren anfallen, die vom Kunden zu tragen sind.
§ 5 Zahlung
Der Kunde kann – soweit im Bestellprozess angeboten – insbesondere mit folgenden Zahlungsmethoden bezahlen:
- PayPal
- Kreditkarte
- Apple Pay
- Google Pay
- Klarna
- Sofortüberweisung
- Vorkasse
- Banküberweisung
MIRBEST behält sich vor, einzelne Zahlungsarten im Einzelfall auszuschließen.
Der Kaufpreis ist unmittelbar nach Vertragsschluss fällig, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
§ 6 Lieferung und Lieferfristen
(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands sowie in die im Online-Shop angegebenen Lieferländer.
(2) Angegebene Lieferzeiten sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
(3) Sollte ein bestellter Artikel vorübergehend nicht verfügbar sein oder aus Gründen, die MIRBEST nicht zu vertreten hat, nicht geliefert werden können, wird der Kunde unverzüglich informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
(4) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie für den Kunden zumutbar sind.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von MIRBEST.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln.
§ 8 Mitwirkungspflichten des Kunden bei der Teileidentifikation
(1) Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche für die Identifikation des benötigten Ersatzteils erforderlichen Angaben vollständig und wahrheitsgemäß zu übermitteln, insbesondere die Fahrzeug-Identifizierungsnummer (FIN/VIN), Schlüsselnummern sowie weitere fahrzeugbezogene Daten.
(2) Die Auswahl von Ersatzteilen erfolgt auf Grundlage der vom Kunden bereitgestellten Informationen. Für Schäden oder Fehlbestellungen aufgrund unrichtiger, unvollständiger oder fehlerhafter Angaben des Kunden übernimmt MIRBEST keine Haftung.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware vor dem Einbau auf Übereinstimmung hinsichtlich Ausführung, Abmessungen, Herstellerangaben und Artikelnummer zu überprüfen.
(4) Der Einbau einer offensichtlich ungeeigneten oder abweichenden Ware erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden.
§ 9 Sonderbestellungen
(1) Sonderbestellungen sind Waren, die speziell auf Kundenwunsch beschafft oder bestellt werden und nicht zum regulären Lagerbestand gehören.
(2) Für Sonderbestellungen besteht – soweit gesetzlich zulässig – kein Anspruch auf Rücknahme, sofern kein Sachmangel vorliegt.
(3) Sollte der Vorlieferant eine Rücknahme ablehnen, ist MIRBEST berechtigt, die Rücknahme ebenfalls abzulehnen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 10 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2) Im Falle eines Sachmangels hat MIRBEST das Recht zur Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
(3) Kein Sachmangel liegt insbesondere vor bei:
- natürlichem Verschleiß
- unsachgemäßer Verwendung
- fehlerhaftem Einbau
- Nichtbeachtung der Herstellervorgaben
- Veränderungen oder eigenmächtigen Reparaturen durch den Kunden oder Dritte
(4) Herstellergarantien bleiben von den gesetzlichen Gewährleistungsrechten unberührt und richten sich ausschließlich nach den Garantiebedingungen des jeweiligen Herstellers.
§ 11 Widerrufsrecht
(1) Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften zu.
(2) Die Einzelheiten zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung, die Bestandteil dieser AGB ist.
§ 12 Rücksendungen
(1) Rücksendungen sind nach Möglichkeit vorab beim Verkäufer anzumelden.
(2) Die Anmeldung einer Rücksendung ist keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung gesetzlicher Rechte, dient jedoch einer zügigen Bearbeitung.
(3) Die Ware ist möglichst vollständig, unbeschädigt und in der Originalverpackung zurückzusenden, soweit dies möglich und zumutbar ist.
(4) Gesetzliche Gewährleistungs- und Widerrufsrechte des Kunden bleiben hiervon unberührt.
§ 13 Haftung
(1) MIRBEST haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist eine Haftung wegen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von MIRBEST.
§ 14 Höhere Gewalt
(1) Ereignisse höherer Gewalt, insbesondere Naturkatastrophen, Pandemien, behördliche Maßnahmen, Streiks, Aussperrungen, Krieg, Unruhen, Energieengpässe oder sonstige unvorhersehbare Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereichs von MIRBEST liegen, befreien MIRBEST für die Dauer der Störung von den jeweiligen Leistungspflichten.
(2) Lieferfristen verlängern sich für die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit.
§ 15 Datenschutz
Personenbezogene Daten werden ausschließlich unter Beachtung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie der Datenschutzerklärung von MIRBEST verarbeitet.
§ 16 Urheberrechte
Alle Inhalte, Bilder, Logos, Grafiken, Produktbeschreibungen sowie sonstige auf der Website veröffentlichten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.
Jede Nutzung außerhalb der gesetzlichen Grenzen des Urheberrechts bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von MIRBEST oder des jeweiligen Rechteinhabers.
§ 17 Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der Schutz zwingender Vorschriften des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers nicht entzogen wird.
§ 18 Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung Bremen.
Gesetzliche ausschließliche Gerichtsstände bleiben unberührt.
§ 19 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.